AGB

AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen mit Kundeninformationen

  1. Geltungsbereich
  2. Angebote und Leistungsbeschreibungen
  3. Bestellvorgang und Vertragsabschluss
  4. Preise und Versandkosten
  5. Lieferung, Warenverfügbarkeit
  6. Rücktritt des Unternehmers/unberechtigter Rücktritt des Kunden
  7. Rücktrittsrecht des Verbrauchers
  8. Lieferbedingungen
  9. Adressänderungen
  10. Zahlungsmodalitäten
  11. Eigentumsvorbehalt
  12. Haftung/Schadenersatz
  13. Speicherung des Vertragstextes
  14. Schlussbestimmungen

 

  1. Geltungsbereich

1.1. Für die Geschäftsbeziehung zwischen LIEBLINGSSTÜCKERL GmbH, FN 561980t, Hochfeldweg 2, 4694 Ohlsdorf, Österreich (nachfolgend „Verkäufer“) und dem Kunden (nachfolgend „Kunde“) gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.

1.2. Sie erreichen unseren Kundendienst für Fragen, Reklamationen und Beanstandungen werktags (ausgenommen Samstag) von 9:00 bis 18:00Uhr unter der Telefonnummer +43/676/3579395 sowie per E-Mail unter edition@lieblingsstueckerl.com.

1.3. Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede Person, für die dieses Rechtsgeschäft nicht zum Betrieb ihres Unternehmens gehört (§ 1 Abs 1 Z 2 KSchG).

1.4. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Verkäufer stimmt ihrer Geltung ausdrücklich zu.

  1. Angebote und Leistungsbeschreibungen

Darstellungen der Produkte im Online-Shop stellen keine rechtlich bindenden Angebote dar, sondern Einladungen zur Stellung von Angeboten durch Bestellung. Leistungsbeschreibungen in Katalogen sowie auf den Websites des Verkäufers sind weder Zusicherungen noch Garantien. Im Übrigen bleiben Irrtümer vorbehalten.

  1. Bestellvorgang und Vertragsabschluss

3.1. Der Kunde kann aus dem Sortiment des Verkäufers Produkte auswählen und diese über die Schaltfläche „In den Warenkorb“ in einem sogenannten Warenkorb sammeln. Innerhalb des Warenkorbes kann die Produktauswahl verändert, z.B. gelöscht werden. Anschließend kann der Kunde innerhalb des Warenkorbs über die Schaltfläche „Weiter zur Kasse“ zur Abgabe eines Kaufanbotes schreiten.

3.2. Über die Schaltfläche „zahlungspflichtig bestellen“ gibt der Kunde ein verbindliches Anbot zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Abgabe des Angebots kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen sowie mithilfe der Browserfunktion „zurück“ zum Warenkorb zurückgehen oder den Bestellvorgang insgesamt abbrechen. Nicht notwendige Angaben sind mit (optional) gekennzeichnet. Notwendige Angaben werden rot gekennzeichnet, wenn sie bei der Abgabe des Angebotes durch die Schaltfläche „zahlungspflichtig bestellen“ nicht oder inkorrekt ausgefüllt wurden.

3.3. Der Verkäufer schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals angeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann (Bestellbestätigung). Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert, dass die Bestellung des Kunden beim Verkäufer eingegangen ist und stellt keine Annahme des Angebotes dar. Die Erklärung der Annahme des Vertragsangebotes erfolgt durch die Auslieferung der Ware oder eine ausdrückliche Annahmeerklärung.

3.4. Sollte der Verkäufer eine Vorkassezahlung ermöglichen, kommt der Vertrag mit der Bereitstellung der Bankdaten und Zahlungsaufforderung in der Bestellbestätigung zustande. Eine Reservierung von Waren bei Vorkassezahlungen erfolgt längstens für 10 Kalendertage.

  1. Preise und Versandkosten

4.1. Alle Preise, die auf der Website des Verkäufers angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.

4.2. Zusätzlich zu den angegebenen Preisen berechnet der Verkäufer für die Lieferung Versandkosten. Die Versandkosten werden dem Käufer auf einer gesonderten Informationsseite und im Rahmen des Bestellvorgangs deutlich mitgeteilt.

  1. Lieferung, Warenverfügbarkeit

5.1. Soweit Vorkasse vereinbart ist, erfolgt die Lieferung nach Eingang des Rechnungsbetrages.

5.2. Wenn das bestellte Produkt nicht verfügbar ist, weil der Verkäufer mit diesem Produkt von seinem Lieferanten ohne eigenes Verschulden nicht beliefert wird, kann der Verkäufer vom Vertrag zurücktreten. In diesem Fall wird der Verkäufer den Kunden unverzüglich informieren und ihm ggf. die Lieferung eines vergleichbaren Produktes vorschlagen. Wenn kein vergleichbares Produkt verfügbar ist oder der Kunde keine Lieferung eines vergleichbaren Produktes wünscht, wird der Verkäufer dem Kunden ggf. bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich erstatten.

5.3. Kunden werden über Lieferzeiten und Lieferbeschränkungen (z.B. Beschränkung der Lieferungen auf bestimmte Länder) auf einer gesonderten Informationsseite oder innerhalb der jeweiligen Produktbeschreibung unterrichtet.

  1. Rücktritt des Unternehmers/unberechtigter Rücktritt des Kunden

6.1. Bei Annahmeverzug oder anderen wichtigen Gründen, wie Zahlungsverzug des Kunden (10 Kalendertagen bei Vorkasse), ist der Verkäufer berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, sofern er von beiden Seiten noch nicht zur Gänze erfüllt ist. Für den Fall des Rücktritts hat der Unternehmer bei Verschulden des Kunden die Wahl, einen pauschalierten Schadenersatz von 15 % des Bruttorechnungsbetrages oder den Ersatz des tatsächlich entstandenen Schadens zu begehren. Bei Zahlungsverzug des Kunden ist der Unternehmer von allen weitere Leistungs- und Lieferungsverpflichtungen entbunden und berechtigt, noch ausstehende Lieferungen oder Leistungen zurückzuhalten und Vorauszahlungen bzw Sicherstellungen zu fordern oder nach Setzung einer angemessenen Nachfrist vom Vertrag zurückzutreten.

6.2. Tritt der Kunde – ohne dazu berechtigt zu sein – vom Vertrag zurück oder begehrt er seine Aufhebung, so hat der Verkäufer die Wahl, auf die Erfüllung des Vertrages zu bestehen oder der Aufhebung des Vertrages zuzustimmen; im letzteren Fall ist der Kunde verpflichtet, nach Wahl des Verkäufers einen pauschalierten Schadenersatz in Höhe von 15 % des Bruttorechnungsbetrages oder den tatsächlich entstandenen Schaden zu bezahlen.

  1. Rücktrittsrecht des Verbrauchers

7.1. Ein Verbraucher kann von einem außerhalb der Geschäftsräume des Unternehmers geschlossenen Vertrag oder von einem Fernabsatzvertrag – so keine gesetzliche Ausnahmeregelung greift – innerhalb von vierzehn Kalendertagen zurücktreten.

7.2. Die Rücktrittsfrist beträgt vierzehn Kalendertage. Sie beginnt bei Verträgen mit dem Tag, an dem der Verbraucher oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Ware in Besitz genommen hat. Im Falle eines Vertrages über mehrere Waren, die in einer einheitlichen Bestellung bestellt und getrennt geliefert werden, ab dem Tag, an dem der Verbraucher oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen hat. Es genügt, wenn der Verbraucher die Rücktrittserklärung innerhalb der Frist absendet.

7.3. Das Rücktrittsrecht besteht nicht bei Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden, die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind, die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind.

7.4. Tritt der Verbraucher vom Vertrag zurück, so hat Zug um Zug

7.4.1. der Verkäufer die vom Verbraucher geleisteten Zahlungen einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben haben, dass der Verbraucher eine andere Art der Lieferung als die vom Verkäufer angebotene Standardlieferung gewählt hat) zu erstatten und den vom Verbraucher auf die Sache gemachten notwendigen und nützlichen Aufwand zu ersetzen sowie

7.4.2. der Verbraucher die empfangene Ware zurückzustellen und dem Verkäufer ein angemessenes Entgelt für die Benützung, einschließlich einer Entschädigung für eine damit verbundene Minderung des gemeinsamen Wertes der Ware, zu zahlen.

7.4.3. Der Verbraucher trägt die unmittelbaren Kosten der Rücksendung selbst.

  1. Lieferbedingungen

8.1. Zur Leistungsausführung ist der Verkäufer erst dann verpflichtet, sobald der Kunde all seinen Verpflichtungen, die zur Ausführung erforderlich sind, nachgekommen ist. 

8.2. Sofern nicht in der Auftragsbestätigung anders angegeben, bringt der Verkäufer die Waren innerhalb von 5 Werktagen nach Zahlungseingang in den Versand.

8.3. Der Verkäufer ist berechtigt, die vereinbarten Termine und Lieferfristen um bis zu einer Woche zu überschreiten. Erst nach Ablauf dieser Frist ist der Kunde berechtigt, nach Setzung einer angemessenen Nachfrist vom Vertrag zurückzutreten.

  1. Adressänderungen

Der Kunde ist verpflichtet, Änderungen seiner Adresse dem Verkäufer bekanntzugeben, solange das vertragsgegenständliche Rechtsgeschäft nicht beiderseitig vollständig erfüllt ist. Wird die Mitteilung unterlassen, so gelten Erklärungen auch dann als zugegangen, falls sie an die zuletzt bekanntgegebene Adresse gesendet wurden.

  1. Zahlungsmodalitäten

10.1. Der Kunde kann im Rahmen und vor Abschluss des Bestellvorgangs aus den zur Verfügung stehenden Zahlungsarten wählen. Kunden werden über die zur Verfügung stehenden Zahlungsmittel auf einer gesonderten Informationsseite unterrichtet.

10.2. Ist die Bezahlung per Rechnung möglich, hat die Zahlung innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware und der Rechnung zu erfolgen. Bei allen anderen Zahlweisen hat die Zahlung im Voraus ohne Abzug zu erfolgen.

10.3. Werden Drittanbieter mit der Zahlungsabwicklung beauftragt, z.B. Paypal, gelten auch deren Allgemeine Geschäftsbedingungen.

10.4. Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Kunde bereits durch Versäumung des Termins in Verzug. In diesem Fall hat der Kunde die gesetzlichen Verzugszinsen zu zahlen. Diese betragen bei Verbrauchern 4 % p.a.

10.5. Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch den Verkäufer nicht aus.

10.6. Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, von dem Verkäufer anerkannt sind oder eine Insolvenz des Verkäufers droht/eingetreten ist. Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren.

  1. Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die Waren im Eigentum des Verkäufers. In der Geltendmachung des Eigentumsvorbehaltes liegt nur dann ein Rücktritt vom Vertrag, wenn dieser ausdrücklich erklärt wird.

Bei Warenrücknahme ist der Verkäufer berechtigt, angefallene Transport- und Manipulationsspesen zu verrechnen. Bei Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware – insbesondere durch Pfändung – verpflichtet sich der Kunde, auf das Eigentumsrecht des Verkäufers hinzuweisen und diesen unverzüglich zu benachrichtigen. Der Kunde darf bis zur vollständigen Begleichung der offenen Kaufpreisforderung über die Vorbehaltsware nicht verfügen, sie insbesondere nicht verkaufen, verpfänden, verschenken oder verleihen. Der Kunde trägt das volle Risiko für die Vorbehaltsware, insbesondere für die Gefahr des Untergangs, des Verlustes oder der Verschlechterung. 

  1. Gewährleistung

Die Gewährleistung bestimmt sich nach gesetzlichen Vorschriften.

  1. Haftung/Schadenersatz

13.1. Für eine Haftung des Verkäufers auf Schadensersatz gelten unbeschadet der sonstigen gesetzlichen Anspruchsvoraussetzungen folgende Haftungsausschlüsse und -begrenzungen.

13.2. Der Verkäufer haftet unbeschränkt, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht.

13.3. Ferner haftet der Verkäufer für die leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet, oder für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut. In diesem Fall haftet der Verkäufer jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Der Verkäufer haftet nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten.

13.4. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit (Personenschäden) und bei arglistig verschwiegenen Mängeln. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

13.5. Soweit die Haftung des Verkäufers ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Gehilfen.

13.6. Die in diesen AGB enthaltenen oder sonst vereinbarten Bestimmungen über Schadenersatz gelten auch dann, wenn der Schadenersatzanspruch neben oder anstelle eines Gewährleistungsanspruches geltend gemacht wird.

  1. Speicherung des Vertragstextes

14.1. Der Kunde kann den Vertragstext vor der Abgabe der Bestellung an den Verkäufer ausdrucken, indem er im letzten Schritt der Bestellung die Druckfunktion seines Browsers nutzt.

14.2. Der Verkäufer sendet dem Kunden außerdem eine Bestellbestätigung mit allen Bestelldaten an die von Ihm angegebene E-Mail-Adresse zu. Mit der Bestellbestätigung, spätestens jedoch bei der Lieferung der Ware, erhält der Kunde ferner eine Kopie der AGB nebst Widerrufsbelehrung und den Hinweisen zu Versandkosten sowie Liefer- und Zahlungsbedingungen. Sofern Sie sich in unserem Shop registriert haben sollten, können Sie in Ihrem Profilbereich Ihre aufgegebenen Bestellungen einsehen. Darüber hinaus speichern wir den Vertragstext, machen ihn jedoch im Internet nicht zugänglich.

  1. Schlussbestimmungen

15.1. Erfüllungsort ist der Sitz des Verkäufers.

15.2. Vertragssprache ist Deutsch.

15.3. Die Vertragspartner vereinbaren österreichische inländische Gerichtsbarkeit. Handelt es sich nicht um ein Verbrauchergeschäft, ist zur Entscheidung aller aus diesem Vertrag entstehenden Streitigkeiten das am Sitz des Verkäufers sachlich zuständige Gericht ausschließlich örtlich zuständig.

15.4. Auf diesen Vertrag ist materielles österreichisches Recht unter Ausschluss der Verweisungsnormen des internationalen Privatrechts (zB EVÜ, ROM I-VO) und des UN-Kaufrechtes anwendbar. Gegenüber einem Verbraucher gilt die Rechtswahl nur insoweit, als dadurch keine zwingenden gesetzlichen Bestimmungen des Staates, in dem er seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt hat, eingeschränkt werden. 

 

Widerrufsbelehrung

Als Verbraucher haben Sie das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag,

  • an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen hat.
  • Im Falle eines Vertrages über mehrere Waren, die in einer einheitlichen Bestellung bestellt und getrennt geliefert werden, ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen hat.

 

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie

LIEBLINGSSTÜCKERL GmbH

FN: 561980t, Firmenbuchgericht: Landesgericht Wels

Hochfeldweg 2, 4694 Ohlsdorf, Österreich

Tel: +43/676/3579395

E-Mail: edition@lieblingsstueckerl.com

mittels einer eindeutigen Erklärung (zB mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

  1. Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, hat der Verkäufer Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die vom Verkäufer angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages beim Verkäufer eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwendet der Verkäufer dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. 

Der Verkäufer kann die Rückzahlung verweigern, bis er die Waren wieder zurückerhalten hat oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie den Verkäufer über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an den Unternehmer zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Ware nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

 

Muster-Widerrufsformular

 

Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und

senden Sie es zurück an

 

LIEBLINGSSTÜCKERL GmbH

 

FN: 561980t, Firmenbuchgericht: Landesgericht Wels

Hochfeldweg 2, 4694 Ohlsdorf, Österreich

Tel: +43/676/3579395

E-Mail: edition@lieblingsstueckerl.com

 

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf vder folgenden Waren:

 

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Bestellt am _________________/ erhalten am _________________

 

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Name des/der Verbraucher(s)

 

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Anschrift des/der Verbraucher(s)

 

____________, am __________________

 

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Unterschrift des/der Verbraucher(s)